Irland verabschiedet radikales Zensurgesetz

2. Mai 2023von 2 Minuten Lesezeit

Wer in Irland künftig Medien liest oder teilt, die nicht aus dem „Mainstream“ kommen, macht sich strafbar. Es ist ein beispielloser Angriff auf die Redefreiheit.

Sie teilen einen tkp-Artikel auf ihrer Facebook- oder Twitter-Seite? Das freut uns sehr, wäre in Irland aber jetzt strafbar. Theoretisch könnte es sogar zu einer Haftstrafe führen. Es ist das wohl radikalste Gesetz gegen „Hassrede“, dass man bisher gesehen hat.

Zensur-Angriff

Eine Definition, was eine „Hassrede“ ist, fehlt im Gesetz. Damit ist es theoretisch auf alles anwendbar, ob Kritik an Gender, Klima oder Impfung. Einige Kritiker lesen das Gesetz sogar so, dass es auch illegal wäre, überhaupt alternative Medien zu lesen.

Sollte es zu einem Verfahren kommen, müsste zudem nicht der Staat beweisen, dass es sich beim beklagten Material um „Hassrede“ handelt. Umgekehrt: Der Beschuldigte müsst belegen, dass es sich nicht um Hassrede handelt. Ein klassischer Fall von Beweislastumkehr.

Verschiedene Stellen des Gesetzes hatten breiten Widerstand erfahren, auch von regime-nahen Organisationen. Trotzdem wurde das Gesetz durchgedrückt. Jordan Peterson verweist darauf, dass in Kanada ein ähnliches Gesetz in Ausarbeitung ist.

Was das Gesetz nun in der Wirklichkeit bedeutet, wird aktuell heiß diskutiert. Vorrangig gehe es darum, ein „Umfeld der Angst“ zu etablieren, wo freies Informieren zum illegalen Akt wird.

„Die Absicht ist es, zu verängstigen, jeden Verleger, jede Publikation, jedes Social-Media-Outlet zu zwingen, äußerst vorsichtig zu sein, nichts zuzulassen, […] ohne Klarheit darüber zu haben, was erlaubt ist und was nicht“, schreibt der Libertäre Paddy Manning. Das Gesetz sei der offensichtliche Weg, dissidente Stimmen verstummen zu lassen.

Die Mainstream-Medien hatten über das Gesetz quasi nicht berichtet. Erst als der Sohn von Donald Trump das Gesetz als „krank“ bezeichnet hatte, rückte man aus, um es zu verteidigen.

Man mag fast vermuten, dass es in der gesamten EU bald verboten sein könnte, alternative Medien zu lesen. Zugleich könnten die Auswüchse dieses Gesetzes aber noch gar nicht absehbar sein. Es könnte auch ein Ende für Big Tech und die großen Social Media Anbieter bedeuten. Auch Elon Musk hat sich mit den Worten „Massiver Angriff auf die Redefreiheit“ bereits eingeschalten.

Bild pixabay / stevepb


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28 Kommentare

  1. DIE GROßSCHREIBUNG GILT JA BEI SEHR VIELEN SCHON JETZT ALS SCHREIEN UND SCHREIEN IST GEWALT – So fängt die „freiwillige“ Zensur an … weshalb ich mich auch gar nicht wundere, wenn solche Gesetze vom Parlament – das ja ausschließlich dem Kapital dient – beschlossen werden. Und es sieht so demokratisch aus, weil ja einige dagegen stimmen dürfen und sollen, um das Gesicht der angeblichen Demokratie zu wahren. Der Parlamentarismus ist ein großes Übel – es gaukelt der Masse vor, daß von ihr die Gewalt ausgeht: „Die Gewalt geht vom Volke aus“. In einer Demokratie geht aber nicht die Gewalt vom Volke aus, sondern die MACHT, aber diese habe andere inne …

  2. […] Ganz im Sinne der woken Ideologie verwahrte sich die irische Justizministerin Helen McEntee natürlich gegen den Vorwurf einer Einschränkung der Meinungsfreiheit: Hassrede und Redefreiheit seien “zwei verschiedene Dinge”. Erstere ziele darauf ab, Menschen zum Schweigen zu bringen und ihnen „Angst zu machen“, faselte sie. Falsch: Was Menschen zum Schweigen bringt, sind Gesetze, die jede kritische Meinungsäußerung unter den Generalverdacht der “Hassrede” stellen. So wie ihr Gesetzesentwurf für Irland, der bereits Signalwirkung für andere Länder entfaltet: Auch das vom glühenden Globalisten und Great-Reset-Jünger Justin Trudeau geführte Kanada arbeitet bereits an einem ähnlich getarnten Maulkorbgesetz. […]

  3. […] Originalus straipsnis paskelbtas 2023 m. gegužės 2 d. tkp.at. […]

  4. rudifluegl 3. Mai 2023 at 0:38Antworten

    Da capo mit ohne dem Wort Tro.. und dafür ohne Zen.. die eigentlich eh keine ist!
    Nicht einmal in Irland. Die haben ev. nur ganz unten in der Verfassung stehen. Jeder kann ausdrücken was er will. Die Reaktion darauf wird sich mit den Gesetzeslücken in der Verfassung decken.
    Ich habe mich schon die ganze Zeit gefragt wo bloß der gewisse ungewisse abgeblieben ist.
    Der hat sich wohl in Irland umgeschaut um ganz bestimmt, hierzulande die alte Tradition und das neue Paradies für Vernaderer und Blockwarte, gründen zu können!
    Es wahr wohl eine Pharmastudienreise zu einem Pharmasymposion mit Gesetzesfolge?
    Ob man dann mit dem Hinweis „Satire“ so richtig die Sau rauslassen darf?
    Frag nach bei Salcia Landmann, Witze im Widerstand!

  5. Petra Göllwarth 2. Mai 2023 at 22:03Antworten

    Wie sagte mal ein gewisser Idi Amin so treffend?
    „ Ich verspreche Redefreiheit, aber für Freiheit nach der Rede kann ich nicht garantieren.“

  6. mayerhansi 2. Mai 2023 at 21:55Antworten

    Mit diesem Gesetz trägt Irland ganz gewiß jene Standards zu Grabe, die einst zu den Aufnahmekriterien für eine EU-Mitgliedschaft gehörten und verstößt damit gegen EU-Recht. Undemokratische Mitglieder darf die Gemeinschaft nicht dulden. Daher ist Irland aus der EU auszuschließen!

  7. Jan 2. Mai 2023 at 20:06Antworten

    Wenn FB dadurch abgeschafft würde, wäre es das wert!!!

  8. Schuster 2. Mai 2023 at 17:59Antworten

    Ich habe vor Monaten gedacht, wenn diese Cliquen die alternativen Info-Quellen nicht in Griff bekommen, werden sie das Lesen verbieten. Hatten wir schon einmal. Siehe „Verordnung über außergewöhnliche Rundfunkmaßnahmen“ vom 7.September 1939. Faschismus in vollem Erblühen.

  9. Jürgen R. 2. Mai 2023 at 15:46Antworten

    Irland oder ‚Irrland‘? Bei diesem Gesetz scheint letzteres wahrscheinlicher.

  10. Jurgen 2. Mai 2023 at 15:43Antworten

    Warum schalten die in Irland nicht gleich das ganze Internet ab? Ist einfacher und billiger…

    • Madstar 3. Mai 2023 at 9:37Antworten

      Wird doch noch für Propaganda gebraucht ;-) Und IoT und Location Tracking und die persönliche Wanze aka Handy.

  11. Adam 2. Mai 2023 at 15:01Antworten

    Hab gelesen das selbst der Besitz verboten sei soll.Somit dürften tausende alte Bücher,Comics und Filme verboten sein.Jeder Ire ein p. Straftäter.Die Bibel nicht vergessen….irgendwo in Skandinavien darf man gewisse Stellen der Bibel nicht mal mehr vorlesen…

    • glasssteagullact 2. Mai 2023 at 20:32Antworten

      Der Besitz wird stark eingeschränkt laut WEF. Ihre Comics und Bücher dürfen Sie behalten, weil sie keinen Wert für die Eliten darstellen. Die wollen in erster Linie nur ihr Geld, Häuser, Gebäude, Land und Rohstoffe.

      Das WEF und Vordenker Yuval Harari sagen ja heute schon, dass Gott Fehler gemacht hätte und sie, die selbsternannten Eliten mit ihren gekauften Wissenschaftlern, werden diese Fehler beseitigen. Hinzu kommt noch, dass sie selbst anstelle Gottes treten wollen und damit auch die Bibel in ihren Augen überflüssig wird.

  12. Gundel 2. Mai 2023 at 13:45Antworten

    Immer muss ein Land den Vorreiter spielen. Man sammelt Erfahrungen und dann soll es überall so gemacht werden. Aber das ist wirklich „insane“, wie Trump jr. meint.

    • glasssteagullact 2. Mai 2023 at 15:36Antworten

      Wenn man alles gleichzeitig durchdrückt, würde es auffallen. Also alles mit kleinen Schritten und Land für Land.

      • Vortex 2. Mai 2023 at 16:46

        Die Bücherverbrennung kommt dann sicher auch noch, inkl. Hausdurchsuchungen nach indizierter Literatur (tinyurl.com/yhj33tta), parallel dazu werden nahezu sämtliche Spielfilme sowie Videospiele, die Gewalt u. Ä. m. beinhalten, endgültig entfernt!

        Etwas später werden wohl auch die kräuterkundigen Menschen erneut als Hexen verfolgt, womit durch diese sich anbahnenden Gesetze die Gesellschaft gezielt ins Mittelalter katapultiert wird …

        Wobei die aktuellen (infantilen) Produktwerbungen über alle TV-Kanäle werden tiefenpsychologisch intensiviert und mit unterschwelligen Botschaften imprägniert, um die Massenhypnose weiter zu perfektionieren, schließlich benötigen die beteiligten Konzerne möglichst naive Konsumenten …

        Letztlich wird in der deutschen Rechtschreibung noch weiter reformiert und in Zukunft sind Rufzeichen ein psychologischer Akt der Gewalt, welches rechtlich streng geahndet wird, ergo 6 Wochen bedingt pro Rufzeichen! …

    • wellenreiten 2. Mai 2023 at 19:40Antworten

      Der Versuchsballon namens Impfpflicht in Österreich ist rasch zerplatzt. Das ist erst ein Jahr her.

  13. Reinhard 2. Mai 2023 at 13:38Antworten

    Gummibegriffe in Gesetzen zu nutzen ist eine perfide Art, globalpolitisch-regierungskritische Artikel, Aussagen, Meinungen strafrechtlich zu verfolgen. Verfassungswidrig? – Scheissegal. Die Damen und Herren da oben, haben bereits alle Sicherheitsschranken ausgeschaltet. Wer die Macht hat, biegt Regeln heutzutage ganz offen zurecht.

    Solch eine Handlungsweise geht aber immer nach hinten los. Aber das baden dann ja die Nachfolger aus. Diese Exzesse der Macht sind bereits ein Zeichen, das der Zerfall der westlichen Gesellschaft weit fortgeschritten ist. Die massive Doppelmoral zu verschleiern, die Fassadendemokratie zu decken, schafft nur noch ein massiv korrupter (Stichwort „Medienförderung“) Medienapparat, der durch solche „Gesetze“ sekundiert und diesem dadurch zusätzlich ungerechtfertigte Legitimität verschafft.

  14. anamcara 2. Mai 2023 at 13:14Antworten

    Auszug aus dem lesenswerten, gut recherchierten Artikel “Dezentrale Druckkammern” bei regenauer.press der u.a vielversprechende Lösungen in punkto dezentralem nichtzensierbarem Internet aufzeigt.

    „Eine Definition, was eine „Hassrede“ ist, fehlt im Gesetz“.

    In Deutschland wird demnach das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) zeitnah durch ein Gesetz gegen digitale Gewalt („Mit Accountsperren gegen Hass im Netz“) ergänzt werden, um jegliche Formen von »Hassrede« zu unterbinden.

    Damit verbietet das System aber nicht Hassrede, sondern die Rede, die es hasst.

    Dies anhand einer Terminologie, die bewusst jede Definition offenlässt. Ein Freibrief für die gerichtlich legitimierte Sperrung von Accounts – und, konsequent zu Ende gedacht, personifizierte Kontrolle des allgemeinen Internetzugangs.
    Von der allseits ventilierten und demnächst auch in Deutschland herrschenden Chat-Kontrolle, die das Konzept der Unschuldsvermutung ad absurdum führt, ganz zu schweigen.

    Privatsphäre im Netz adieu. Künftig erkennt bereits der W-LAN-Router in den eigenen vier Wänden, oder einer der smart integrierten Hand- und Haus-Spione, dass man aufgrund des Vorwurfs der Häresie des digitalen Raumes verbannt wurde. Die Verbindung zum nächsten Internet-Knoten, einem »Internet Exchange Point« (IXP), auch »Network Access Point« (NAP) genannt, wird verunmöglicht.
    Die Tür zum World Wide Web bleibt zu. China lässt grüßen.
    Das Kernproblem für als solche identifizierte »Systemschädlinge« und »Hochverräter« wird sich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit irgendwann auf den schieren Zugang zu einem Internet-Knoten konzentrieren.

    Umso wichtiger ist es, sich bereits jetzt mit der einzigen zeitnah realisierbaren Alternative zum Online-Rigorismus der Plattform-Ökonomie zu beschäftigen: dem dezentralen Internet.

    Einem Netz, das sich aus sogenannten »Nodes« (Knoten) zusammensetzt. In diesem Falle also jedem Computer, der sich mit dem Netz verbindet und diesem damit Rechnerkapazität zur Verfügung stellen kann.
    Vereinfacht gesagt: ein Internet, das auf dem eigenen PC läuft, anstatt auf den zentralisierten Server-Farmen und Datenbanken von Amazon, Microsoft, Facebook, Apple, Google und Co. Ein nicht zensierbares Internet auf Basis der Blockchain-Technologie, die natürlich auch vom korporatistischen System für CBDC genutzt werden wird – und damit sowohl Fluch als auch Segen bedeuten kann.

    In Bezug auf Privatsphäre im virtuellen Raum und den Aufbau eines freien Internets markiert diese Entwicklung in jedem Fall die derzeit größte Chance auf digitale Autonomie des Individuums.
    Wenn überhaupt, werden nur über »Nodes« und Blockchain-Technologie betriebene Netze in naher Zukunft noch freie Meinungsäußerung im digitalen Raum garantieren können. Verschlüsselung, die Anzahl teilnehmender Instanzen und die Möglichkeit, sogenannte »Bridges« aufzusetzen, Knotenpunkte also, die zentralisierte Internet-Knoten überlisten, macht es nahezu unmöglich, solche Netze zu kontrollieren.

    Leider sind viele der in punkto dezentrales Internet vielversprechenden Lösungen eher etwas für IT-affine Anwender. Für Nerds. Der »Otto Normalverbraucher« tut sich noch sichtlich schwer mit Projekten wie Quortal oder Nostr, deren konstruktive Nutzung ein gewisses Maß an Vorkenntnissen erfordert. Sonst hätten diese längst mehr aktive Nutzer. Wer sich mit den technischen Untiefen dieser beiden an Relevanz gewinnenden Unterfangen beschäftigen will, findet eine Fülle von Informationen auf den entsprechenden Webseiten.

    Ganz anders: »Bastyon« (bastyon.com), ein weiteres, dezentral über »Nodes« funktionierendes Netzwerk, das es jedoch auch unerfahrenen Anwendern erlaubt, den ersten Ausflug in die Welt des dezentralen Internets mit einem Erfolgserlebnis zu verbinden. Bastyon ist eine Plattform, die Social-Media-Funktionen, Video-Streaming und Wallet-Dienste vereint und mit einer simplen, intuitiv gestalteten Benutzeroberfläche überzeugt.
    Zur Anmeldung muss man sich lediglich einmalig auf der Bastyon-Webseite registrieren. Dazu genügt ein selbst definiertes Kürzel. Ein fiktiver Name. Die Angabe persönlicher Daten oder einer E-Mail-Adresse ist nicht nötig. Damit bleibt man völlig anonym, wenn dies gewünscht ist….

    So kann schon heute jeder parallel in beiden Welten unterwegs sein und sein Umfeld über derartige Möglichkeiten informieren. Denn wer allein aufgrund der eigenen Bequemlichkeit, eingeschliffener Routinen und phlegmatischer Unkenntnis weiterhin über Google mailt oder sucht, bei Amazon bestellt und bei Facebook postet, ist nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems.

    Information ist eine Holschuld. Und Autonomie beginnt im Medienzeitalter nun einmal mit der Überwindung der eigenen, konfirmationsbeflaumten Lethargie.
    Mit digitaler Selbstermächtigung. Mit einer konsequenten Absage an den sich selbst strangulierenden, planwirtschaftlichen Zentralismus.
    Mit dem Boykott jener Institutionen, die unsere Freiheit einschränken wollen und werden, wenn wir sie lassen. Denn der Dritte Weltkrieg wird nicht (nur) auf Schlachtfeldern ausgetragen, sondern vor allem in unseren Köpfen.

    Es ist ein asymmetrischer Krieg der Regierungen, Konzerne und NGOs gegen die eigene Bevölkerung. Kriegsführung der fünften Generation. Auf allen Ebenen. Weltweit. Und diesen Krieg kann man nur dann gewinnen, wenn man ihn nicht führt.

    • Jo Ne 3. Mai 2023 at 8:23Antworten

      @anamcara
      Vielen Dank für diese Ausführung. So gut auf den Punkt gebracht nach 10 Jahren der Snowden Enthüllungen hätte ich nicht besser können. Hoffen wir auf ein neues Zeitalter der einsetzende „Aufklärung“ um gegen die den Fortschritt behinderten Strukturen „Fünf Augen“ ein Gegengewicht zu setzen. Auf den Weg dahin treffen wir uns im Fediverse (ein gigantisches Netzwerk an Social Media Diensten) und wir sind nicht wenige!

      • anamcara 3. Mai 2023 at 20:50

        Ich finde der Autor Tom-Oliver Regenauer (Manager, Produzent, Journalist und Autor) ist ein hervorragender Journalist, viel Wissen, sehr gut recherchiert und treffend formuliert.
        Seine Artikel, seine Bücher sind eine Bereicherung
        z.b. das Buch HOMO DEMENS. Zur Einstimmung ist die Lektüre des Prologs zum Buch der am 27. Januar exklusiv bei Rubikon als Vorabdruck erschienen ist, empfehlenswert.
        Auch folgende Interviews sind interessant:
        „Corona war nur Aufwärmphase” – Punkt.PRERADOVIC mit Tom-Oliver Regenauer
        „Elon Musk ist ein trojanisches Pferd“ – Punkt.PRERADOVIC mit Tom-Oliver Regenauer

  15. Eliane Zimmermann 2. Mai 2023 at 13:13Antworten

    Ach, hier in Irland ist so vieles verboten… ich lebe seit 24 Jahren hier, und das extrem gut, weil sich kein Schwein um Verbote kümmert. Doch! Einst, als das Rauchen in Pubs plötzlich verboten war, da wurde fleißig verpetzt und zur Kasse gebeten. Als „Maskenzwang“ herrschte, konnte man in fast jeden Laden mit knapp über die Nase gezogenem Rollkragenpulli einkaufen, mit umgebundenen Nicky-Tuch sowieso. „Enforcement“ (also Vorschriften und Gesetze zu kontrollieren und einzufordern ist hier ein Fremdwort, darum kann man es sich hier so gut gehen lassen, weil selbst bei der Polizei wissen die manchmal nicht, was erlaubt und was verboten ist, es ist manchmal wirklich niedlich.

  16. […] Irland verabschiedet radikales Zensurgesetz — tkp.at […]

  17. Judith Panther 2. Mai 2023 at 12:49Antworten

    Schön, zu wissen, daß Dumpfland nicht die einzige Nation ist, in der nur noch Faschisten und Idioten das Sagen haben.

  18. Jo Ne 2. Mai 2023 at 12:46Antworten

    „Sie teilen einen tkp-Artikel“? „Einige Kritiker lesen das Gesetz sogar so, dass es auch illegal wäre, überhaupt alternative Medien zu lesen“?

    Dann werde ich in Zukunft ChatGPT ganz spezielle Fragen stellen und mir alles vorlesen lassen in der Annahme, dass sich es bei den Ergebnissen um Gute Nacht Geschichten handelt!

    Ich bin dann einmal gespannt wie „Der Beschuldigte (ChatGPT) belegt, dass es sich nicht um Hassrede handelt“?

    Dieses Netz auf „welcher gerichtlicher Seite“ in „welchem Land“ nach „Ländergesetzen“ anklagen und „eine Abschaltung“ zu verfügen und danach auch „durchsetzen“?

    Bestes Beispiel wie man eine Russische Nachrichtenagentur durch nicht Weiterleitung der Anfrage an einen DNS Server versucht mundtot zu machen. :)

    Die Lacher sind noch auf unserer Seite! Möge es weiter so sein.

    • Die hören nicht auf... 2. Mai 2023 at 17:27Antworten

      Bin auf die Meldungen von Clare Daly und Mick Wallace – die irischen EU Revoluzzer – gespannt.

  19. OMS 2. Mai 2023 at 12:43Antworten

    Nur wer ständig sein Volk anlügt, muss vor der Wahrheit Angst haben.

  20. Frühling 2. Mai 2023 at 12:34Antworten

    Wie dumm kann man eigentlich sein, um zu glauben dass wenn man die Meinungsfreiheit immer weiter einschränkt auf Dauer erfolgreich sein wird? Genau das Gegenteil wird damit erreicht. Immer mehr Menschen werden Mittel und Wege suchen und finden, sich der staatlichen Bevormundung zu entziehen. Im Prinzip zeigt es eigentlich nur wie ohnmächtig sich man bereits jetzt fühlt. Armselig, einfach nur armselig.

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